FDP Bruchköbel

Ich heiße Sie herzlich willkommen auf den Internetseiten der FDP Bruchköbel und der Fraktion in der Bruchköbeler Stadtverordnetenversammlung!

Am 01. Juli 2009 durfte ich von Horst Roepenack den Vorsitz in der FDP-Fraktion übernehmen. Es ist mein Ziel, meine ganze Kraft für die Fortführung der erfolgreichen Arbeit meines Vorgängers einzusetzen. Der großartige Wahlerfolg bei der Kommunalwahl im Jahre 2006 hat uns darin bestätigt die liberalen Vorstellungen mit den spezifischen Anforderungen der Bürgerinnen und Bürger in unserer Heimatstadt Bruchköbel in unserer politischen Arbeit umzusetzen. Wir möchten vor allem die Belange der Menschen in unserer Stadt zum Inhalt unserer Arbeit machen. Deshalb, bitte informieren Sie sich auf diesen Seiten, geben Sie uns Anregungen und bringen Sie ruhig auch Ihre Kritik zum Ausdruck. Für weitere Informationen und Diskussionsmöglichkeiten besuchen Sie auch gerne unseren Blog.

Ihr Vertrauen ist für uns eine Verpflichtung.

Gerd J. Jesse
fraktion@fdp-bruchkoebel.de

Die FDP- Fraktion möchte in der nächsten Sitzung der Bruchköbeler Stadtverordnetenversammlung die Einrichtung einer regelmäßigen Bürgerfragestunde gemäß der Hessischen Gemeindeordnung beantragen. Bürgerinnen und Bürger können so zu aktuellen kommunalpolitischen Themen der Stadt Bruchköbel Fragen an den Magistrat und an die in der Stadtverordnetenversammlung vertretenen Fraktionen stellen. Die offene Fragerunde nach der Bürgerversammlung zum Thema Hallenbadneubau hat deutlich gezeigt, dass ein Bedarf für eine solche Fragestunde auf jeden Fall vorhanden ist.

Herr Stadtverordnetenvorsteher, Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren,

den Vorrednern schließe ich mich insoweit an: Auch die FDP hat das Wohl und Wehe der Stadt und ihrer Bürger im Auge. Wir haben dabei aber eine andere Sichtweise!

Vor genau einem Jahr hat die FDP nicht nur hier sondern auch öffentlich über die Presse die Frage gestellt: Wann wird endlich gespart. Damals wurde von Bürgermeister Maibach und dem Magistrat ein Haushaltsentwurf mit einem Rekorddefizit von 5,3 Millionen Euro vorgelegt. Jetzt, ein Jahr später setzte er noch einen obendrauf, dieses Mal mit einem neuen Rekordfehlbetrag von 8,9 Millionen Euro. Bereits im letzten Jahr hat die FDP-Fraktion gefordert die einzelnen politischen Gruppierungen mögen sich gemeinsam mit der Verwaltung zusammensetzen und über Vorschläge derselben zur Reduzierung der Ausgaben beraten. Nach der HGO ist die Gemeinde in der Pflicht Maßnahmen vorzuschlagen, die sicher stellen, dass ein Haushalt ausgeglichen ist.

Die FDP Fraktion in der Bruchköbeler Stadtverordnetenversammlung wird in der nächsten Sitzung mehrere Anträge zum Haushalt 2010 stellen. Im Vordergrund stehen hierbei natürlich angesichts der hohen Verschuldungslage der Stadt vor allem Sparmaßnahmen. So soll auf die Errichtung einer Photovoltaik Anlage auf dem Gelände der ehemaligen Deponie zugunsten einer kostengünstigeren Einrichtung eines Freizeitgeländes auf diesem Gelände verzichtet werden. Außerdem wird beantragt, in den Bürgerhäuser und Mehrzweckhallen Messgeräte für die Verbrauchserfassung einzubauen. Durch möglichst genaue Abrechung soll ein sparsames Umgehen mit Wasser, Strom und Licht erreicht werden. Die Wirtschaftlichkeit der Dreispitzhalle soll durch Einnahmen aus zusätzlichen Veranstaltungen und einer Beteiligung der Stadt an den Einnahmen bei kostenpflichtigen Veranstaltungen verbessert werden. Der kostenintensive Bau des Kunstrasenplatzes in Niederissigheim soll angesichts der gespannten Haushaltslage auf den Haushalt 2011 verschoben werden. Das Schwimmbad Bruchköbel erwirtschaftet erhebliche Defizite. Die FDP Fraktion stellt deshalb den Antrag, dass die Gebührenordnung für Schwimmbad und Bärensee überarbeitet und den gestiegenen Energie- und Personalkosten angepasst wird. Als abschießende Sparmaßnahme wird beantragt, alle Positionen des Verwaltungshaushaltes um zehn Prozent zu kürzen, um so zu erreichen, dass in allen Bereichen tatsächlich Einsparmaßnahmen ergriffen werden, um die desolate Haushaltslage langfristig in den Griff zu bekommen.

Alle Anträge im Wortlaut sind nun auch in unserem Blog zu finden dort auch zu kommentieren. Die FDP-Fraktion Bruchköbel möchte auf diesem Weg eine zusätzliche Kommunikationsmöglichkeit schaffen und hofft auf eine rege Beteiligung und interessante Dialoge mit den Bruchköbeler Bürgern.

Die Vertreter der FDP-Stadtverordnetenfraktion haben sich am vergangenen Donnerstag mit dem Entwurf des Regionalplans und des Regionalen Flächennutzungsplan im Rathaus beschäftigt. „Beide Pläne bestimmen entscheidend die zukünftige Entwicklung der Region und der Stadt. Die unmittelbare Nachbarschaft zu dem Oberzentrum Hanau darf die Entwicklung unserer Stadt nicht benachteiligen. Bruchköbel muss darauf achten, dass die Regionalversammlung dabei die Planungen der Stadt übernimmt.“ erklärt Gerd Jesse, der FDP-Fraktionsvorsitzende.